Nachhaltiger Aufschwung überrascht Experten/Brückentechnologie Kernkraft auf dem Prüfstand

NACHHALTIGER AUFSCHWUNG ÜBERRASCHT EXPERTEN
Arbeitsmarkt unter Rekordverdacht
Der deutsche Arbeitsmarkt bricht alle Rekorde. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) nun mitteilte, brachte sie im vergangenen Jahr so viele Menschen in Arbeit wie noch nie seit Einführung der Hartz-Reformen. Fast eine Million Langzeitarbeitslose traten eine neue Stelle an. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet das einen Anstieg um mehr als 180.000 gelungene Vermittlungen. Mit den ehemaligen Arbeitslosen profitieren auch Millionen von Angehörigen vom neuen Wachstum in Deutschland. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr nur noch 784.000 Langzeitarbeitslose; nach dem Amtsantritt der unionsgeführten Bundesregierung lag diese Zahl noch bei 1,25 Millionen. Die Jugendarbeitslosigkeit ist im selben Zeitraum noch stärker zurückgegangen.

Experten sind von dieser Entwicklung überrascht; immerhin sei zwischenzeitlich die schwerste Wirtschaftskrise seit drei Generationen zu bewältigen gewesen. Das Ausland spricht von einem „zweiten deutschen Wirtschaftswunder“. Das entschlossene Handeln der unionsgeführten Bundesregierung in der Krise hat somit gewirkt; vor allem der milliardenschwere „Schutzschirm für Arbeitnehmer“ erwies sich als hilfreich.

Knapp eine Million Langzeitarbeitslose fanden 2010 eine Stelle
Erst kürzlich war ein anderer Arbeitsmarkt-Rekord bekannt geworden: Zum Jahreswechsel 2010/11 gab es in Deutschland so viele Beschäftigte wie noch nie in der Geschichte. Wie die jüngsten Daten der BA belegen, hält diese positive Tendenz auch weiter an. So ging die Zahl der Arbeitslosen im vergangenen Monat nochmals um 102.000 zurück. Einen niedrigeren Stand der Arbeitslosigkeit hatte es zuletzt 1992 gegeben. Mit 3,21 Millionen Erwerbssuchenden sind außerdem deutlich weniger Menschen ohne Job als im März nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte von Rot-Grün. Damals waren 5,27 Millionen Menschen ohne Arbeit. Die Arbeitslosenquote liegt nur noch bei 7,6 Prozent.

Christlich-liberale Koalition steigert Effizienz der BA
So durchgreifend diese Erfolge auch sind – die christlich-liberale Koalition gibt sich damit nicht zufrieden. Am Dienstagabend einigten sich die Spitzen von Union und FDP daher im Grundsatz auf weitere Reformen der BA. Ziel der unionsgeführten Bundesregierung ist dabei die weitere Steigerung der Effizienz bei der Vermittlung von Arbeitslosen. In diesem Zusammenhang plant die Koalition eine Evaluation der bestehenden arbeitsmarktpolitischen Instrumente, auf deren Grundlage der Änderungsbedarf festgestellt werden soll. Die effizientere BA soll Erwerbssuchende nicht nur schneller in Arbeit bringen, sondern auch Kosten einsparen. Die Koalition rechnet hierbei mit einem Einsparpotenzial von bis zu 2,5 Milliarden Euro.
 
BRÜCKENTECHNOLOGIE KERNKRAFT AUF DEM PRÜFSTAND
Koalition treibt Umstieg voran
Die christlich-liberale Bundesregierung bleibt bei ihrem Bekenntnis zu einem raschen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Bereits im Wahlkampf 2009 hatten CDU und CSU die Kernenergie als „Brückentechnologie“ bezeichnet; ein klares Ende der Nutzung war stets absehbar. Von diesem Geist ist auch das Energiekonzept der Bundesregierung geprägt, das im vergangenen Herbst vorgelegt wurde. Das Konzept zeigte erstmals klare Wege zu einer Ablösung der herkömmlichen Energie-erzeugung auf. Die Ziele Klimaschutz, Energiekosten und Versorgungssicherheit fanden angemessene Berücksichtigung.

Gleichzeitig unterstrich die Regierung in ihrem Energiekonzept, dass zwischenzeitliche Laufzeitverlängerungen von Kraftwerken nur nach millionenschweren Investitionen in ihre Sicherheit genehmigt werden könnten. Im unter Gerhard Schröder geschlossenen Vertrag zwischen der damaligen rot-grünen Bundesregierung und den vier großen Energiekonzernen waren die Unternehmen von solchen Auflagen verschont geblieben.

Energiewende, Kernkraft-Sicherheit: Konzept von 2010 lag richtig
So visionär das Konzept auch war, so klar sich Union und FDP auch zu einem Umstieg auf die Erneuerbaren Energien ausgesprochen haben – es ist unbestritten, dass nach den schrecklichen Ereignissen der letzten Wochen in Japan nichts mehr ist wie zuvor. Denn durch die verheerenden Folgen der dortigen Naturkatastrophen wurde deutlich: Die Risiken der Kernenergie müssen neu überprüft und bewertet werden. Auch wenn eine solche Naturkatastrophe in Deutschland ausgeschlossen ist und die deutschen Kraftwerke hohe Sicherheitsstandards erfüllen, ist zu prüfen, welche Lehren aus den Ereignissen in Japan zu ziehen sind. Um Zeit für diese Prüfung und die Erarbeitung der notwendigen Sicherheitsauflagen zu schaffen, hat die unionsgeführte Bundesregierung ein Moratorium von drei Monaten beschlossen und acht ältere Kernkraftwerke vorsorglich bis auf Weiteres vom Netz genommen.

Weiterer Ausbau der Infrastruktur ist unerlässlich
Auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien ist nun vor allem Klarheit bei der Durchsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte gefragt. Die bereits installierten Wind- und Solarkraftwerke könnten nämlich deutlich effizienter eingesetzt werden. Der von ihnen erzeugte Strom ist unter den aktuellen Bedingungen jedoch schwer zu transportieren. Daher hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel angekündigt, die Länderchefs zu einem klareren Bekenntnis zu den Erneuerbaren Energien bewegen zu wollen. Einen weiteren Schwerpunkt will die Koalition auf die Steigerung der Energieeffizienz legen. In den letzten 20 Jahren konnte der Energieverbrauch auf diesem Weg bereits um zehn Prozent gesenkt werden.